Es hatte sich bereits angekündigt: In den letzten Wochen war der Druck auf den US-Präsidenten und demokratischen Kandidaten für die US-Wahl im November Joe Biden immer mehr gestiegen. Sein desaströser Auftritt im TV-Duell gegen Donald Trump, aber auch weitere Fauxpas ließen in den demokratischen Gremien und Hinterzimmern die Alarmglocken schrillen: Wie sollte ein sichtbar gesundheitlich mitgenommener Joe Biden die Wahl gewinnen?

von Christian Klosz

Biden freilich gab sich erst uneinsichtig und stur: Er wäre weiterhin der beste Kandidat, nur er könne Trump schlagen, eben weil er das schon einmal geschafft hatte. Außer Acht ließ er bei dieser Selbsteinschätzung, dass der Joe Biden von heute nicht der Joe Biden von vor 4 Jahren ist.

Joe Biden zieht sich zurück

In den letzten Wochen taten immer mehr hochrangige Demokraten ihre Bedenken kund, direkt oder indirekt, öffentlich oder hinter den Kulissen. So rückten Adam Schiff, Chuck Schumer, Nancy Pelosi und zuletzt auch Barack Obama von Biden ab. Hinzu kam eine Vielzahl weitere Abgeordnete des US-Parlaments, prominente Stimmen aus Hollywood (u.a. George Clooney, Rob Reiner) und Großspender.

Mitte der letzten Woche der nächste Rückschlag für Joe Biden: Er hatte sich mit Covid infiziert und in sein Wochenendhaus in Isolation begeben, wo er mit Paxlovid behandelt wird und versucht, sich zu erholen. In diesen letzten Tagen war offenbar seine Entscheidung gereift, seine Nominierung zurückzulegen. Inwieweit das auch mit seinem derzeitigen Gesundheitszustand zu tun hatte, kann nur spekuliert werden. Jedenfalls verlautbarte Biden gestern kurz vor 14:00 Ortszeit auf Twitter/X, dass er nicht im November zur Wahl antreten werde.

Wie geht es jetzt weiter?

Wer nun neue(r) Kandidat(in) der Demokraten für die Präsidentschaftswahl wird, steht noch in den Sternen. Biden selbst hatte sich gestern für seine jetzige Vize Kamala Harris ausgesprochen. Sie wäre auch die logische Wahl. Auf der anderen Seite ist Harris unbeliebt, Berichte über ihren herrischen Umgangston mit ihren Mitarbeitern und wenig positive Präsenz über die letzten Jahre behinderten ihren geplanten Aufbau als Bidens Nachfolgerin.

Die demokratischen Stimmen aus der Partei scheinen auch uneinig: Alle bedankten sich bei Biden für seinen Schritt, zollten ihm Respekt für seine Arbeit und die Entscheidung. Manche sprachen sich bereits offen für Harris als Alternative aus. Doch andere unterließen solche Aussagen. Von Nancy Pelosi war bereits vor Bidens Rücktritt gestern bekannt gewesen, dass sie einen offenen Nominierungsparteitag mit „Kampfabstimmung“ bevorzugen würde. Dieser Parteitag findet im August statt.

Wer hat die größte Chance, Trump zu schlagen?

Was die Partei und alle demokratisch gesinnten Kräfte in den USA eint, ist die Absicht, Donald Trump aus dem Weißen Haus fernhalten zu wollen. Daher ist die Person des Kandidaten oder der Kandidatin vielleicht gar nicht so relevant, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. „Jeden außer Trump“ ist die Losung von halb Amerika. Biden konnte nicht mehr. Gegen Harris sprechen zumindest keine offensichtlichen Gründe. Und als „Retterin der US-Demokratie“ hat sie reale Chancen, Trump zu schlagen.

Eng wird das Rennen aber so oder so, eine mögliche Kandidatin Harris ist kein Selbstläufer. Die USA sind tief gespalten. Trump steht für ein rückwärts gewandtes, wütendes Amerika, das sich gegen nicht abwendbare Realitäten (Klimakrise, Covid etc.) und davon ausgehende nötige Änderungen wehrt, potenziell auch mit undemokratischen und gewaltvollen Mitteln. Ideen und Lösungen gibt es keine, dieses Amerika ist so verzweifelt, dass es „alternative Realitäten“ konstruiert und der Wahnvorstellung nachhängt, dass ein „größer Führer“ wie Trump die alte Größe wieder herstellen könne.

Das gespaltene Amerika

Insbesondere Kamala Harris steht für einen zumindest auf dem Papier progressiven Alterativentwurf, pluralistische, (ethnisch) diverse Vereinigte Staaten. Das Problem ist, dass auch Teile der sich als progressiv verstehenden Hälfte der Bevölkerung sich inzwischen radikalisiert haben, ihre Agenda in teils autoritärer Form durchsetzen wollen, wie sich etwa in den aus dem Ruder gelaufenen pro-Palästina / pro-Hamas / anti-Juden Protesten zeigt. Wobei hier erwähnt werden muss, dass Harris zwar aufgrund ihrer Herkunft (Eltern aus Jamaika, Indien) dieses Amerika repräsentiert und deswegen als Bidens Vize ausgewählt wurde, aber selbst politisch eher als Zentristin gilt (wie Biden). Während Trump an der Spitze einer radikalen, sich selbst pervertierten konservativen „Freiheitsbewegung“ steht.

Die wahlarithmetische Frage lautet: Kann Harris weit links stehende US-Wähler(innen) ansprechen? Sind diese zahlenmäßig relevant? Und wie viele der (weißen) in der politische Mitte stehenden Demokraten bzw. Never-Trump-Konservativen würde sie verlieren? Gäbe es andere demokratische Kandidat(innen), die eine größere „Reichweite“ hätten? Welchen Faktor spielt ihre Unbeliebtheit in der Bevölkerung? Und: Sind die USA nun bereit für eine erste weibliche Präsidentin? Oder winkt Harris das selbe Schicksal wie Hilary Clinton vor 8 Jahren?

Viele der Alternativen zu Harris, die immer wieder genannt werden, sind weiß und männlich: Etwa Gavin Newsom, Josh Shapiro oder J.B. Pritzker. Newsom wird als kommender Star der Partei und Kandidat für 2028 gehandelt, ob er nun in die Presche springen will, mit dem Risiko, sich politisch zu „verbrennen“, ist fraglich. Auch wenn er vielleicht größere Chancen als Harris hätte, Trump zu schlagen, wie eine PBS-Umfrage zeigt. In anderen Umfragen hingegen zeigt sich Harris als beste der demokratischen Alternativkandidat(innen) zu Biden, entweder knapp vor oder knapp hinter Trump. Und sie hätte auf jeden Fall die größten (finanziellen) Ressourcen aller in Frage kommenden Personen. Die einzige Alternative, die Trump laut Umfragen klar schlagen würde, wäre übrigens die ehemalige First Lady Michelle Obama. Die zeigt aber bisher keine Anstalten, sich für die Aufgabe zu interessieren.

Fazit & Ausblick

Biden hat zweifelsohne den richtigen Schritt getan. Er wird sich nun weiter von seiner Covid-Infektion erholen und dann bei einem öffentlichen Statement weiter Informationen zu seinem Rückzug mit der Öffentlichkeit teilen. Er wird sich für Kamala Harris aussprechen und Teile der Partei könnten es als ihre „Pflicht“ empfinden, Biden in dem Wunsch zu folgen, nachdem er dem Wunsch der Partei nachgekommen war, auf sein „Ticket“ zu verzichten.

Auf der anderen Seite ist es auch möglich, dass sich gewichtige Stimmen in der Partei gegen Harris bzw. für einen offenen Nominierungsparteitag aussprechen. Oder dass sich einige mögliche Kandidaten selbst offensiv positionieren. In jedem Fall ist mit Bidens Schritt die Chance für die US-Demokraten, die Wahl im November doch noch zu gewinnen, gestiegen. Es gibt wieder ein offenes Rennen. Doch wenn die letzten Wochen eines gezeigt haben: Man muss davon ausgehen, dass dieser Wahlkampf noch viele weitere unerwartete Überraschungen bereit hält.

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Titelbild: KI-generiert